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Lorenz

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von Jerger, Ilona

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Wirtschaftsrecht

Erschienen am 01.06.2014, Auflage: 1/2013
Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783486586640
Sprache: Deutsch
Umfang: 250 S.
Einband: kartoniertes Buch

Beschreibung

Der Grundriss Wirtschaftsrecht vermittelt das für Studierende der Rechts- und Wirt-schaftswissenschaften notwendige Wissen über das deutsche und europäische Wettbewerbs- und Kartellrecht. Zunächst wird im ersten Teil das europäische Kartellrecht mit dem Kartellverbot in Art. 101 AEUV (Verbotstatbestand, Freistellungen und Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV) behandelt, alsdann der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV). Zudem werden in diesem Zusammenhang auf die einschlägigen Richtlinien und Verordnungen eingegangen, nämlich die Verordnung 1/2003 und die Verordnung 139/2004 (Fusionskontrollverordnung). Abschließend wird auf öffentliche und monopolartige Unternehmen und das Beihilfeverbot eingegangen. Der zweite Teil des Grundrisses behandelt das nationale deutsche Kartellrecht, wo-bei zunächst auf das Verhältnis von europäischem Wettbewerbsrecht zum GWB, auf die Ratio legis des GWB und das Verhältnis von GWB zu UWG eingegangen wird. Im Rahmen der Darstellung des materiellen Rechts erfolgt eine Darstellung wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, Beschlüsse und abgestimmter Verhaltensweisen (§§ 1 bis 3 GWB), des Schutzes vor missbräuchlichen Handlungen (§§ 19 bis 21 GWB) sowie der Zusammenschluss- (Fusions-) kontrolle (§§ 35 bis 43 GWB). Dem schließt sich ein Überblick über das wettbewerbsrechtliche Sanktionensystem an. Der dritte Teil behandelt das Lauterkeitsrecht, wobei zunächst der Regelungsgehalt des UWG (Zweck des Gesetzes und Definitionen) behandelt wird. Unlauterer Wett-bewerb ist verboten, was die Generalklausel des § 3 UWG und der Beispielskatalog unlauteren Wettbewerbs in § 4 UWG (Beeinflussung der Entscheidungsfreiheit, Ausnutzung der geschäftlichen Unerfahrenheit, Schleichwerbung, unklare oder zweideutige Angaben der Bedingungen für eine Inanspruchnahme von Verkaufsförderungsmaßnahmen, unklare und unzweideutige Angabe der Teilnahmebedingungen bei Preisausschreiben oder Gewinnspielen mit Werbecharakter, Kopplungsangebote, Verletzung der Geschäftsehre, Anschwärzung, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, gezielt Mitbewerberbehinderung und Rechtsbruch) zum Ausdruck bringt. § 5 UWG verbietet eine irreführende Werbung und § 6 UWG gestattet grundsätzlich eine vergleichende Werbung. Nach § 7 UWG ist eine unzumutbare Belästigung verboten - wobei sich in § 7 Abs. 1 UWG die sog. kleine Generalklausel findet, während § 7 Abs. 2 UWG Fallgruppen unzumutbarer Belästigungen (nämlich Wer-bung gegen den Willen des Empfängers, Telefonwerbung, Werbung mit automatisierten Anrufmaschinen, Faxgeräten oder elektronischer Post sowie die Identitätsverschleierung oder Identitätsverheimlichung des Absenders bei elektronischen Nachrichten) normiert. Im Anschluss an die Darstellung des materiellen Lauterkeitsrechts schließt sich ein Überblick über die Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen die Generalklausel des § 3 UWG an: Abwehransprüche (Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch), der Schadensersatzanspruch und der Gewinnabschöpfungsanspruch.

Autorenportrait

Gerhard Ring wurde 1957 in Pirmasens geboren. Nach Promotion im Jahre 1989 und Habilitation 1995 ist er seit 1996 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg. Er ist geschäftsführender Direktor des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Umweltrecht der TU Bergakademie Freiberg und Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der TU Dresden.